More on the Death of
Free Speech in Modern Germany: the punishment of
Klaus
Krusche
Geschrieben am 30.05.2006 von Klaus Krusche "die
Oppositionelle"
Liebe Leserin, lieber Leser!
UND wieder geht eine kritische Homepage - nach "PILT",
"das-gibts-doch-nicht"
und anderen, auf Tauchstation.
Am Freitag fand die zweite Verhandlung
gegen mich statt. (Einmal wurde ich bereits zu einer
hohen Geldstrafe verurteilt, wegen des Hinweises auf eine
Fremd-Datei "Die verbotene Wahrheit"). Diesmal ging es um
die Rezension eines amerikanischen Journalisten und
Schriftstellers zum Buch "Der Pfaffenspiegel".
Vorwurf
"VOLKSVERHETZUNG"! Strafe
[1400 euros, ca US$2000]: 50
Tagesätze á 28 Teuro (zwei Teuro/TS hat
mir die Richterin erlassen, gegen den Antrag des
Staatsanwaltes. Er hatte 30 beantragt)
Beide Verfahren beruhen auf Anzeigen eines angehenden
Priesters !!!
Dieser junge Mann war am Freitag als "Zeuge" geladen
und auch anwesend. Er erweckte den Eindruck unter einer
ziemlichen Profilneurose zu leiden und antwortete auf die
Frage, warum er das macht: "Das betrachte ich als meine
staatsbürgerliche Pflicht."
Nun denn: Dann betrachte ich es natürlich auch
als meine staatsbürgerliche Pflicht alle meine
Leserinnen und Leser vor
- Benjamin
Schöler
- Steinstr. 3
- 17489 Greifswald
benjamin-schoeler@gmx.de
zu warnen.
Dieser Herr (21) Student der Theologie der
Greifswalder Ernst-Moritz-Arndt-Universität, sucht
sehr intensiv Seiten nach möglicherweise
"verbotenen" oder "kritischen" Büchern und Links ab,
um denjenigen dann anzuzeigen. Privatpersonen und
Verlage.
Ich habe mich gefreut ihm in die Augen blicken zu
können. Auf meine Frage, ob er das auf sein
christliches Gewissen nehmen und auch noch ruhig schlafen
kann, antwortete er, daß er sehr wohl ruhig
schlafe. Nun könnte ich eigentlich mit meinem
Denunzianten leben, denn viel zum Anzeigen (was gegen den
§ 130 verstößt) würde er nicht mehr
auf meiner HP finden. Doch jetzt ist der Staatsschutz
munter geworden. Weitere drei Anzeigen liegen gegen mich
vor. Man untersucht akribisch jede Veröffentlichung
auf meinen Seiten, um mir irgendwo und irgendwann,
irgendwas vorzuwerfen.
Ich werde einem Kesseltreiben ausgesetzt.
Ich habe mich deshalb kurzfristig entschlossen "Die
Oppositionelle" einzustellen. Diese Ausgebe hier steht
noch eine Woche für Sie zur Verfügung. Bitte
kopieren Sie alles, was Sie für lesenswert erachten,
auf Ihren Rechner. Am kommenden Sonntag wird die gesamte
Page von mir gelöscht!
Auch Rundbriefe versende ich nicht mehr, da
natürlich der Staatschutz auch diese mitliest.
A. L. Prunner www.das-gibts-doch-nicht.de
schreibt:
"Wenn ich mir das alles so anschaue, was hier
"gespielt" wird und natürlich gleichzeitig
mitbekomme, wieviel andere Menschen nicht die
geringste Ahnung haben, was für ein Kampf
momentan hier stattfindet, daß immer noch der
Großteil der Bundesbürger glaubt, sie
würden in einer Demokratie leben, daß sie
noch immer glauben, daß Deutschland momentan nur
in schwierigeren wirtschaftlichen Zeiten steckt,
daß das Krankenversicherungssystem, das
Rentenversicherungs- System oder die Arbeitslosenhilfe
nur ein vorübergehendes Problem hnaben.....
einfach nicht zu fassen, wie unglaublich perfekt die
Maschinerie der Beeinflussung der Medien und des
Fernsehens funktioniert.Es mag zwar komisch klingen, aber manchmal habe ich
regelrecht Hochachtung vor den Leuten die hier hinter
den Kulissen seit langem die Fäden ziehen. Wie
genau haben sie doch das Verhalten von Menschenmassen
und deren Manipulierung studiert. Und sie haben ihre
Aufgabe wirklich erfolgreich gemeistert. Es ist
für mich manchmal unglaublich, wie dumm sich
wirklich intelligente Menschen verhalten, wenn es
darum geht, grundsätzliche Überzeugungen in
ihrem eigenen Leben neu zu überdenken.
Gleichzeitig weiß und fühle ich aber,
daß dieses Wissen über die wirklichen
Zusammenhänge, über die wirklichen
Hintergründe, über die wirkliche Geschichte
der Menschheit auf Dauer nicht unterdrückt werden
kann."
Diesen Worten kann ich mich nur anschließen.
Besser hätte ich es nicht formulieren können.
Früher hieß es: die kleinen Diebe hängt
man, die großen läßt man laufen; jetzt
aber: die kleinen Diebe hängt man, den großen
läuft man nach.
Zum Tatvorwurf
„Volksverhetzung"
Aktenzeichen: (265 DS) 81 JS 2806/05
(17/06)
ICH betreibe seit Dezember 2003 die private, nicht
kommerzielle, Homepage „Die Oppositionelle", zur
Volksaufklärung -- und nicht zur Volksverhetzung.
Das Themenspektrum reicht inzwischen von A -- wie Apollo,
bis Z -- wie Zionismus. Die Texte stammen in der Regel
von anderen Autoren und ich lehne auf meiner HP eine
Verantwortung für den Inhalt dieser Texte ab, da sie
nur zur Meinungsbildung gedacht sind.
Im Spektrum meiner Veröffentlichungen zur
Meinungsbildung gibt es auch kirchenkritische Texte. So
zum Beispiel den Hinweis auf das Buch Der
Pfaffenspiegel. Als ich zu diesem Buch eine Rezension
erhielt, war ich davon überzeugt, daß es in
dieser nur um das Buch als solches geht. Den Text dieser
Rezension habe ich erst gelesen, als ich ihn mit der
Anklageschrift zugestellt bekommen habe.
"Jedermann hat das Recht auf Freiheit der
Meinung und der Meinungsäußerung; dieses
Recht umfaßt die unbehinderte Meinungsfreiheit
und die Freiheit, ohne Rücksicht auf
Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut durch
Mittel jeder Art sich zu beschaffen, zu empfangen und
weiterzugeben." -- Vereinigte Nationen, 10 Dezember
1948.
Auch der Artikel zur freien
Meinungsäußerung; Abs. 5, 1 GG sichert mir
dieses Recht zu.
Anfangs war ich, wie der überwiegende Teil der
Bevölkerung, im Glauben, ich würde in einer
Demokratie leben. Diese Meinung änderte sich nach
meiner ersten Verhandlung vor diesem Gericht.
„Volksverhetzung", weil ich auf einen
fremden Text verwiesen habe.
Nach diesem Urteil habe ich mich erst einmal gezielt
mit den Themen befaßt und bin zu dem Schluß
gelangt, daß man in keiner Weise von Demokratie
reden kann, wenn Gerichte über Meinungsinhalte
bestimmen. Man fühlt sich an die kirchlichen Dogmen
des Mittelalters erinnert. Anstatt: „Wer die Form
der Erde anzweifelt…" heißt es jetzt „Wer
die Offenkundigkeit …. anzweifelt…", doch die
Methoden sind die gleichen. Bürger werden
aufgehetzt, um den Nachbarn anzuzeigen.
Bezeichnenderweise ist der „Zeuge" dieses
Verfahrens ein angehender Priester. Ich habe im Internet
recherchiert und bin sofort fündig geworden:
Herr Benjamin Schöler aus Greifswald,
Student der Theologie der Greifswalder
Ernst-Moritz-Arndt-Universität, zeigt alle an, deren
AGBs und Haftungsausschlüsse auf Internetseiten
nicht in Ordnung sind, sucht Seiten nach
möglicherweise "verbotenen" oder "kritischen"
Büchern und Links ab, um denjenigen dann deshalb
ebenfalls anzuzeigen. Er hat Verlage angezeigt und meine
Homepage mindestens zwei mal.
Ich finde es schon sehr merkwürdig, daß der
Staatschutz dessen Anzeigen, (die Häufung
dürfte auch dort nicht unerkannt geblieben sein),
mit solcher Akribie nachgeht und sie auch noch der
Strafverfolgung zuführt. Damit Sie sich ein Bild von
dem „Zeugen" machen können, übergebe ich
Ihnen die Anlage 1: „Benjamin Schöler"
Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges und der
Gründung des Staates Israel wurde vom American
Jewish Committee eine „Holocaust-Industrie" und eine
„Holocaust-Religion" installiert. (Diese Begriffe
sind nicht strafbar, da sie Buchtitel vom jüdischen
Autor Dr. Norman G. Finkelstein darstellen. Diese
Bücher sind frei käuflich.)
Friedrich Romig sagt dazu: „Den
universellen Charakter dieser neuen Weltreligion hat im
Oktober 2005 die UNO mit der Einführung des ab nun
in jedem Jahr zu begehenden "Holocaust-Weltgedenktages"
unterstrichen. Anders als beim Mord am Gottesohn wird
jede Leugnung der historischen Tatsache des Holocaust an
den Juden verurteilt. Man hat an seine Einzigartigkeit
oder "Singularität" zu "glauben" wie der Christ an
die Erbsünde. Als Glaubenswahrheit wird der
Holocaust so zu einer Art Religion. Wer Zweifel an ihm
hegt, gilt als Feind der Wahrheit".
Der
„Holocaustmaulkorb" (§ 130 III StGB)
gehört in den Mülleimer der Geschichte! Als
ehemaliger DDR-Bürger weiß ich, daß eine
Entmündigung des Volkes irgendwann ins Gegenteil
umschlägt. Ich habe bisher vier
Gesellschaftsordnungen überlebt und bin der festen
Überzeugung, daß ich auch noch die
nächste „Wende" erleben werde.
Ich kann Ihnen aus meinen letzten Erfahrungen
berichten, daß inzwischen aus
„Volksverhetzung" die „Volksvernetzung"
geworden ist. Wie in der DDR wird die Opposition zum
Staat immer stärker und es besteht keine Angst mehr
vor der „Staatssicherheit".
Nicht alle Juden sind Zionisten. Es gibt unter ihnen
viele realistisch denkende Menschen und sie werden immer
mehr.
Ich zitiere aus einem Interview mit Gerard
Menuhin:
„Ein Volk, das sich 60 Jahre nach
Kriegsende mit den damaligen Geschehnissen
einschüchtern läßt, ist nicht gesund.
Es gibt ganz nüchterne Gründe dafür,
diesen Gewohnheiten endlich ein Ende zu machen. Ohne
ein Umdenken, das Selbstvertrauen und
Nationalgefühl der Deutschen wiederherstellt,
wird die führende Volkswirtschaft Europas bald
zugrunde gehen. Daß sechzig Jahre nach
Kriegsende ein Schweigegebot gilt, beruht auf
verschiedenen Tatsachen. Vermutlich ist der gehorsame
Charakter des deutschen Volkes -- jedenfalls der heute
regierenden Generation der Umerzogenen --
hauptverantwortlich dafür. Hinzu kommt, daß
andere Nationen -- hauptsächlich die USA, aber
auch europäische Länder -- von einem
fügsamen Deutschland profitieren. Und im
Hintergrund agiert nach wie vor eine internationale
Lobby einflußreicher Menschen und Vereinigungen,
die im Sinne ihrer Sache die Deutschen unter Druck
halten. In dieser giftigen Brühe schwimmen die
Deutschen heute. Wer versucht, ans Ufer der Vernunft
zu gelangen, wird von den eigenen Leuten unter Wasser
gedrückt, bis er ertrinkt."
In vielen Staaten, sogar in solchen, in denen nie ein
Massenmord an Juden stattgefunden hat, werden heute mit
staatlicher Hilfe Gedenkstätten, Museen und
Denkmäler errichtet, in denen an den Holocaust
erinnert oder auf kultisch-feierliche Weise der
jüdischen Opfer durch die Vertreter des Staates und
der Gesellschaft gedacht wird. Yad Vashem in Israel wurde
zum neuen Mekka, zu dem alle Politiker pilgern
müssen, die in ihren Parteien, Ländern oder in
der Welt etwas werden oder gelten wollen.
Auf der Seite „bundesarchiv.de"
können Sie lesen:
„Das vom Bundesarchiv erarbeitete
Gedenkbuch führt 150 000 ermordete jüdische
Bürgerinnen und Bürger aus dem Gebiet des
Deutschen Reiches namentlich auf"
Wer hat die sechs Millionen Namen und Adressen, sowie
die dazugehörigen ehemaligen
Melderegisterauszüge? Die Namen müssen da sein,
denn 1986 lasen verschiedene Rabbiner
anläßlich des Holocaust-Tages in Israel die
Namen der sechs Millionen öffentlich vor. 69,4 Namen
in einer Sekunde mußte jeder Rabbiner vorlesen. Ein
weiteres Holocaust-Wunder.
Ein weiteres Zitat, diesmal von einem Briten, vom 5.
Dezember 2005:
"Ich habe Eisenhowers Kreuzzug in
Europa, (559 Seiten), Churchills Der
Zweite Weltkrieg (4448 Seiten) und die drei
Bände De Gaulles Kriegserinnerungen (2.054
Seiten), also insgesamt 7.061 Seiten (jeweils ohne die
Einführung) überprüft, erschienen
zwischen 1948 und 1959 und da findet man kein Wort
über "Nazi-Gaskammern", "Völkermord an
Juden" oder "6 Millionen toter Juden"" -- Richard
Lynn, emer. Professor Universität Ulster, 5.
Dezember 2005
DIE WELT schreibt am 22.2.06 auf Seite 8:
"Das Ergebnis ist fatal, wie überall, wo
Erkenntnisfragen zu Glaubensfragen verbogen werden.
Anders als das bekannte Glaubensbekenntnis
läßt sich die Frage, ob es in Auschwitz
Gaskammern gegeben hat, überprüfen; und zwar
mit Hilfe der Wissenschaft. Gerichte braucht man dazu
nicht."
Mit diesen Beispielen könnte man endlos
fortfahren. Sie sollen zeigen, daß der Holocaust in
erster Linie eine Sache des Glaubens, nicht des Wissens
ist. Ja, gemäß Wiesel darf der
gewöhnliche Sterbliche gar nicht darum wissen. Der
Holocaust ist gemäß Wiesel "wohl wahr, aber er
fand offenbar nicht statt". Dieses Geheimnis kennt nur
der "Kreis der Priesterschaft der Überlebenden" laut
Wiesel.
Zurück zu meiner
Homepage.
Die Überschrift meiner Webseiten lautet: Daten
-- Fakten -- Hintergründe
Daß meine Absichten von den Lesern verstanden
und begrüßt werden, erfahre ich täglich
durch viele positive Zuschriften. Besondere Zustimmung
findet eine „Öffentliche
Unschuldserklärung". Bisher haben 386 Deutsche und
Österreicher, von Hamburg bis München, von
Kanada bis zu den Philippinen, diese Erklärung
unterzeichnet.
Den Text der Unschuldserklärung füge ich als
Anlage 3 dieser Erklärung hinzu, da das Verlesen zu
viel Zeit in Anspruch nähme. Ich möchte nur
einen Absatz herausnehmen:
„4. Wir, die Unterzeichner, haben an
keinen Greueltaten des Zweiten Weltkrieges
teilgenommen und lehnen es deshalb konsequent ab,
für etwas verantwortlich gemacht zu werden, was
wir weder getan haben noch hätten verhindern
können. Wir erklären uns ausdrücklich
für "nicht schuldig" an den Verbrechen des
Zweiten Weltkrieges, völlig unabhängig von
der noch ausstehenden Klärung, welche davon nun
wirklich stattgefunden haben und welche nicht."
Nach der heute hier angewandten „Rechtsprechung"
müßten alle 386 Bürger wegen
„Leugnung des Holocaust" angeklagt werden.
Weil der „Holocaust" ein riesenhaftes
Geschäftsunternehmen ist, wird dieser Begriff auch
wie ein eingetragenes Warenzeichen betrachtet. Das ist er
aber nicht. Selbst der Duden sagt in der Ausgabe von 1996
zum Begriff „Holocaust": „Tötung einer
großen Zahl von Menschen, bes. der Juden in der
Zeit des Nationalsozialismus." -- Besonders der Juden
also, aber keinesfalls ausschließlich die Juden
betreffend. Es ist deshalb auch gemäß Duden
berechtigt, zum Beispiel vom Bombenholocaust zu sprechen
oder vom Vertreibungsholocaust.
In einem Interview der Tageszeitung Die Presse
(Wien) mit dem Oberrabbiner der Orthodoxen Jüdischen
Gemeinde in Wien Moishe Arye Friedman, sagte
dieser u. a. :
„Ich habe starke Sympathie und Mitleid
mit dem deutschen Volk, das in den letzten
Generationen unerträglichen
Erpressungen ausgesetzt war und niemals die
Möglichkeit hatte, seine Vergangenheit sachlich
zu bearbeiten und mit dem traditionellen Judentum
wieder gute Beziehungen herzustellen. Wie ich die
Dinge sehe, haben die Deutschen den guten Willen
gehabt. Dagegen hatten Zionisten Interesse daran,
Antisemitismus in der Welt und ganz besonders in
Deutschland anzuheizen."Sehr interessant ist in diesem Zusammenhang die
unterschiedliche Beurteilung der Aussagen deutscher
oder jüdischer Bürger zum Thema.
Der israelische Saxophon- und Klarinettist Gilad
Atzmon argumentierte, es gäbe "keinerlei
forensischen Beweis" dafür, dass es wirklich 6000000
betragen habe. U. a. wegen dieser Aussage wurde gegen
Herrn Atzmon von Herrn Günter Deckert bei der Kripo
Weinheim Strafantrag gestellt.
Am 09.01.2006 erhielt Herr Günter Deckert,
unter Aktenzeichen 33 Js 440/05, folgende Antwort von der
Staatsanwaltschaft Bochum (Auszug):
„Der Beschuldigte soll lediglich
kritisiert haben, daß ein öffentliches
Anzweifeln der Zahl von Millionen Todesopfern unter
Strafe gestellt werde, obwohl selbst vom
Holocaust-Museum Yad Vashem in verschiedenen Studien
die Zahlen von 5, 1 bis 5, 5 Millionen beziffert
würden. Er habe lediglich zu verdeutlichen
versucht, zu welchem Fetisch diese abstrakte Zahl
geworden sei -- als wenn der Holocaust gleich
harmloser erscheine, wenn „nur" halb so viele
Juden ermordet worden seien… Der Beschuldigte
selbst hat ausdrücklich darauf hingewiesen, kein
Holocaust-Leugner zu sein. Es seien nicht nur Juden
gewesen, die in diesem blutigen Krieg gestorben seien
und die Zahl der Toten mache nicht den
Unterschied….Aus dem Gesamtzusammenhang seiner
Äußerungen ergibt sich somit auch, dass der
Beschuldigte mit der Behauptung, die bekannte
Geschichtsschreibung über den Holocaust sei eine
komplette, von Amerikanern und Zionisten initiierte
Fälschung, offensichtlich nicht den Holocaust als
solchen zu leugnen suchte. Das Vertreten einer solchen
Ansicht ist jedoch nicht von strafrechtlicher
Relevanz, sondern von dem Grundrecht auf freie
Meinungsäußerung gemäß Art. 5
Abs. 1 GG gedeckt.
Das Ermittlungsverfahren war daher gemäß
§ 170 Abs. 2 der Strafprozeßordnung
eingestellt worden, da sich gegen den Beschuldigten
ein hinreichender Tatverdacht der Volksverhetzung
gemäß § 130 Abs. 3 StGB nicht
begründen ließ.
Hochachtungsvoll ....."
Ich hoffe doch, daß ich, als Deutscher, nicht
anders behandelt werde.
Kritik an Israel, und auch an den Personen, die den
Holocaust benutzen, um ihre Taten zu rechtfertigen, muss
gem. der im Grundgesetz verbrieften Meinungsfreiheit
nicht nur erlaubt, sondern sogar erwünscht sein.
Meine Homepage ist deshalb ein demokratischer Teil der
Aushilfe bei der sog. „4. Kontrollinstanz der
Demokratie", der freien Presse, und dient rein der
Aufklärung.
In einem Brief von Horst Mahler heißt es
-- ich zitiere:
„Es ist die heilige Pflicht des
richterlichen Berufsstandes, das Treiben der
Holocaustjuristen zu beenden. Hier ist jeder einzelne
Richter in der Pflicht. Das geringste, was zu tun
jedem von ihnen obliegt, ist das Bemühen, durch
schriftliche Eingaben den Richterbund zu veranlassen,
sich öffentlich für die vollständige,
ersatzlose Streichung des § 130 StGB-BRD
auszusprechen bzw. die Richterschaft zur Verweigerung
der ihr zugemuteten Vasallendienste aufzurufen.
Versagt die Richterschaft bei dieser Aufgabe, wird sie
insgesamt zum „Mittäter durch Unterlassen".
Dem Paragraph 130 des deutschen Strafrechtes wurden,
auf Drängen der Jüdischen Gemeinde, die
Absätze 3 und 4 hinzugefügt. Diese
widersprechen allen Rechtsnormen. Ich verwehre mich
dagegen, daß diese gegen mich angewandt werden
sollen. Jedes Urteil, außer Freispruch, wird von
mir angefochten..
Klaus
Krusche 
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